Einwohneranfrage Thomas Melzer zu Transformationsplanung der Stadtwerke Jena Energie
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Stadtratssitzung am 03.06.26 wurde die Große Anfrage B90/Die Grünen vom 17.12.2025 zu den Investitionen beantwortet. Für die zukünftigen Investitionen der Stadtwerke Energie wird in der Anlage auf eine „Trafoplanung Jena“ verwiesen.
- Handelt es sich bei der „Trafoplanung Jena“ um die BEW-Transformationsplanung für das Fernwärme-Bestandsnetz (siehe auch Antwort zur Einwohneranfrage zur BV 25/0378-BV in der Stadtratssitzung 27.08.2025)? Wenn ja, muss die Transformationsplanung gemäß BAFA-Merkblatt technische Anforderungen Informationen zum Zustand des Wärmenetzes, den Energiebilanzen, den CO₂- Emissionen, den Dekarbonisierungsszenarien, dem Ausbau erneuerbarer Wärmequellen und Investitions- und Umsetzungspläne beinhalten.
- Handelt es sich bei der Transformationsplanung für das Fernwärme-Bestandsnetz in Jena um eine Umweltinformation gemäß ThürUIG §2 Abs.3 (Daten über Energie; Informationen über Maßnahmen, Pläne und Programme; Kosten-Nutzen-Analysen und wirtschaftliche Annahmen im Zusammenhang mit solchen Maßnahmen)?
- In der Beantwortung der Großen Anfrage werden in Anlage 1 – Investitionsliste in Summe 478 Mio. Euro für Investitionen für Fernwärme bis 2040 ausgewiesen (inkl. erhoffte Förderung). Für welche konkreten Projekte und wann sollen die 478 Mio. Euro bis 2040 ausgegeben werden (Zuordnung zu den Gebietssteckbriefen der Kommunalen Wärmeplanung notwendig) und wie werden die Stadträte, die Ortsteilbürgermeister und die Öffentlichkeit über die Transformationsplanung informiert?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Melzer
Antwort durch Bürgermeister Benjamin Koppe
Sehr geehrter Herr Melzer,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir Ihnen wie folgt beantworten.
1. Handelt es sich bei der „Trafoplanung Jena“ um die BEW-Transformationsplanung für das Fernwärme-Bestandsnetz (siehe auch Antwort zur Einwohneranfrage zur BV 25/0378-BV in der Stadtratssitzung 27.08.2025)?
Wenn ja, muss die Transformationsplanung gemäß BAFA-Merkblatt technische Anforderungen Informationen zum Zustand des Wärmenetzes, den Energiebilanzen, den CO₂-Emissionen, den Dekarbonisierungsszenarien, dem Ausbau erneuerbarer Wärmequellen und Investitions- und Umsetzungspläne beinhalten.
Der Transformationsplan der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH wurde im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) erstellt.
2. Handelt es sich bei der Transformationsplanung für das Fernwärme-Bestandsnetz in Jena um eine Umweltinformation gemäß ThürUIG §2 Abs.3 (Daten über Energie; Informationen über Maßnahmen, Pläne und Programme; Kosten-Nutzen-Analysen und wirtschaftliche Annahmen im Zusammenhang mit solchen Maßnahmen)?
Der Transformationsplan der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH beinhaltet Umweltinformationen i. S. d. § 2 Abs. 3 ThürUIG. Einem Informationszugang werden Ablehnungsgründe nach § 9 ThürUIG entgegenstehen.
3. In der Beantwortung der Großen Anfrage werden in Anlage 1 – Investitionsliste in Summe 478 Mio. Euro für Investitionen für Fernwärme bis 2040 ausgewiesen (inkl. erhoffte Förderung). Für welche konkreten Projekte und wann sollen die 478 Mio. Euro bis 2040 ausgegeben werden (Zuordnung zu den Gebietssteckbriefen der Kommunalen Wärmeplanung notwendig) und wie werden die Stadträte, die Ortsteilbürgermeister und die Öffentlichkeit über die Transformationsplanung informiert?
Bei der zur Beantwortung der Großen Anfrage von B90/Die Grünen vorgelegten Investitionsliste handelt es sich (wie im Rahmen der Antwort auch erklärt) um Vorhaltepositionen aus der mittel- und langfristigen Wirtschaftsplanung der Stadtwerke. Diese berühren einen Zeithorizont bis 2040 und werden erst in den kommenden Jahren mit konkreten Maßnahmen und Umsetzungszeiträumen untersetzt. Die Stadtwerke Energie Jena-Pößneck werden relevante Ergebnisse der Transformationsplanung im Herbst dieses Jahres u.a. auf ihrer Internetseite veröffentlichen.
Mit freundlichen Grüßen
Benjamin Koppe
Bürgermeister